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Auktion
Mit dem Modell Auktion verkauft der Staat seine Leistungen dem Meistbietenden in einem offenen wettbewerblichen Verfahren. Dies ist insofern ungewöhnlich, als für staatliche Leistungen typischerweise politisch festgelegte Gebühren, Abgaben oder Preise bestehen.
Autonummern
Schweiz
In der Schweiz werden Autonummern von den Kantonen herausgegeben. Zwei Buchstaben definieren den Kanton (beispielsweise ≪SG≫ für den Kanton St. Gallen als Ursprungskanton), danach folgt eine Laufnummer. Je kurzer die Nummer, umso älter ist sie. Heute werden die tiefen Nummern, die zurückgegeben werden, in öffentlichen Auktionen versteigert. Der Rekordhalter in der Schweiz ist die Nummer ≪ZG 10≫ mit CHF 233’000.
20.02.2025

Sanktion
Mit dem Modell Sanktion bestraft der Staat die Nichteinhaltung von Normen (Gesetze, Verordnungen, Vorschriften). Es greift direkt auf eine Kernkompetenz des Staates, nämlich die Ausübung legitimer Staatsmacht. Voraussetzung ist immer eine rechtliche Grundlage, die dem Staat für die betreffende Widerhandlung diese Kompetenz verleiht.
Dispute Settlement System, WTO
Global
Die World Trade Organisation definiert Regeln für den internationalen Handel. Das beste internationale Abkommen ist jedoch – gemäss WTO – nichts wert, wenn Verpflichtungen nicht durchgesetzt werden können. In der sogenannten Uruguay-Runde wurde daher ein System definiert, das bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Mitgliedsstaaten zum Einsatz kommt, und das Sanktionen für Staaten vorsieht, die die WTO-Regeln brechen.
20.02.2025

Regulator
Mit dem Modell Regulator sind zwei grundsätzliche Aufgaben verbunden: Die Regulierung und die Überwachung der Einhaltung der Regeln in einem spezifischen Wirtschaftsbereich. Nach unserem Verständnis unterscheidet sich dieses Modell von der Rolle des Staates als Gesetzgeber, da der Hauptzweck in der Schaffung und Aufrechterhaltung eines Wettbewerbs besteht.
Sektor Regulatoren
Lateinamerika
In den Ländern Lateinamerikas sind eine Reihe von Regulatoren etabliert worden, die spezifische Sektoren der Netzwerkindustrien überwachen. Ihre Aufgaben sind vergleichbar mit anderen Ländern, und auch ihre Probleme sind ähnlich: Die OECD meint dazu, dass teilweise erkennbare Unterschiede zwischen der formellen Unabhängigkeit und der tatsächlichen Einflussnahme der Politik auf die Tätigkeit des Regulators bestehen. Das führt dazu, dass die Regeln des freien Marktes in den betroffenen Sektoren unterwandert werden können.
20.02.2025

Regulator
Mit dem Modell Regulator sind zwei grundsätzliche Aufgaben verbunden: Die Regulierung und die Überwachung der Einhaltung der Regeln in einem spezifischen Wirtschaftsbereich. Nach unserem Verständnis unterscheidet sich dieses Modell von der Rolle des Staates als Gesetzgeber, da der Hauptzweck in der Schaffung und Aufrechterhaltung eines Wettbewerbs besteht.
Railway Safety Regulator
Südafrika
Um die Sicherheit auf der Schiene zu verbessern, wurde in Südafrika eine eigens dafür zuständige Regulationsbehörde eingesetzt, basierend auf einem Gesetz aus dem Jahr 2002. Um das südafrikanische Schienennetz nutzen zu können, müssen die Zugbetreiber bei der Aufsichtsbehörde für Eisenbahnsicherheit eine Sicherheitsgenehmigung beantragen und nachweisen, dass sie die vorgeschriebenen betrieblichen Anforderungen erfüllen.
20.02.2025

Regulator
Mit dem Modell Regulator sind zwei grundsätzliche Aufgaben verbunden: Die Regulierung und die Überwachung der Einhaltung der Regeln in einem spezifischen Wirtschaftsbereich. Nach unserem Verständnis unterscheidet sich dieses Modell von der Rolle des Staates als Gesetzgeber, da der Hauptzweck in der Schaffung und Aufrechterhaltung eines Wettbewerbs besteht.
Regulatory Office for Network Industries
Slowakei
In der Slowakei wurde ein Büro gegründet, das alle Netzwerkindustrien als Regulator überwacht. Finanziert wird es aus einem eigenen Budget, und es ist juristisch und funktionell unabhängig, sowohl von der Regierung als auch von den regulierten Unternehmen. Es überwacht die Sektoren Elektrizität, Naturgas, Heizung, Wasser und Abwasser und reguliert die Preise des jeweiligen Markts. Um aktuelle Entwicklungen mitzunehmen, tauscht es sich regelmässig mit vergleichbaren Stellen anderer Länder in der EU aus.
20.02.2025
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