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Einnahmeverzicht
Das Modell Einnahmeverzicht bedeutet, dass der Staat eine bestimmte Leistung oder ein Verhalten fördert, indem er auf Einnahmen verzichtet, die er grundsätzlich erheben könnte. Volkswirtschaftlich wird dieser Ansatz manchmal als eine Art der Subvention bezeichnet. Da dies jedoch gedanklich eine eigene Spielform der staatlichen Rolle des Finanzierers ist, sehen wir es als eigenständiges Service Modell. Der Verzicht auf Einnahmen, die dem Staat grundsätzlich zustünden, kann als «geldwerte» Leistung angesehen werden. Finanzrechtlich wird der Einnahmeverzicht daher manchmal den staatlichen Ausgaben gleichgestellt.
HDB Public Rental Scheme
Singapur
Das Housing and Development Board (HDB) von Singapur bietet Staatsangehörigen, die sich die Mieten auf dem freien Markt nicht leisten können, eine günstige Alternative. Wer die Kriterien des ≪Public Rental Schemes≫ erfüllt – unter anderem ein monatliches Einkommen von max. SGD 1’500 – erhält eine Wohnung. Dabei tritt HDB als Vermieter auf und verzichtet auf das Einkommen, das er auf dem freien Markt durch die Vermietung der Wohnung erwirtschaften könnte.
20.02.2025
Einnahmeverzicht
Das Modell Einnahmeverzicht bedeutet, dass der Staat eine bestimmte Leistung oder ein Verhalten fördert, indem er auf Einnahmen verzichtet, die er grundsätzlich erheben könnte. Volkswirtschaftlich wird dieser Ansatz manchmal als eine Art der Subvention bezeichnet. Da dies jedoch gedanklich eine eigene Spielform der staatlichen Rolle des Finanzierers ist, sehen wir es als eigenständiges Service Modell. Der Verzicht auf Einnahmen, die dem Staat grundsätzlich zustünden, kann als «geldwerte» Leistung angesehen werden. Finanzrechtlich wird der Einnahmeverzicht daher manchmal den staatlichen Ausgaben gleichgestellt.
EV-Incentives
Norwegen
In Norwegen hat der Staat eine Vielzahl an Steuerreduktionen für den Kauf von Elektroautos eingeführt, mit dem Ziel, dass die Mobilität des ganzen Landes elektrifiziert wird und so der CO2-Ausstoss reduziert werden kann. Dazu gehören unter anderem der Verzicht auf MwSt. oder auf die Import- oder Einkaufssteuer für die Endverbraucher. Auch weitere Services wie Fahren oder Parkplätze sind für Elektroautos günstiger.
20.02.2025
Gutschein
Das Modell Gutschein ermöglicht dem oder der Begünstigten den Bezug einer bestimmten Leistung, die der Staat direkt gegenüber der Anbieterin der Leistung finanziert. Der Charme des Modells liegt darin, dass der Gutschein nur für vorbestimmte Leistungen eingesetzt werden kann, innerhalb dieser Leistungen jedoch eine Wahlmöglichkeit besteht. Gutscheine können tatsächlich physisch ausgestellt werden (z. B. für den Bezug von Nahrungsmitteln), sie können aber auch implizit wirken, z. B. durch eine sogenannte «Subjektförderung» im Sozialbereich. Das heisst: Geld fliesst nicht an die anbietende Organisation (das «Objekt», so wie beispielsweise bei einer Subventionierung), sondern an die Bezügerin der Leistung (das «Subjekt»).
Welfare to Work Voucher Program
USA
Im Jahr 1999 sprach der Kongress in den USA $ 283 Mio. für Mietpreisbasierte Unterstützungsdienstleistungen, um Familien beim Übergang von der Sozialhilfe in den Beruf zu helfen. Damit wurden 50’000 neue Mietunterstützungs-Voucher finanziert, die mit nur geringen Einschränkungen von den Unte-stützten eingelöst werden konnten. Eine Evaluation zeigte, dass das Programm etliche positive soziale Wirkungen erzielen konnte.
20.02.2025
Gutschein
Das Modell Gutschein ermöglicht dem oder der Begünstigten den Bezug einer bestimmten Leistung, die der Staat direkt gegenüber der Anbieterin der Leistung finanziert. Der Charme des Modells liegt darin, dass der Gutschein nur für vorbestimmte Leistungen eingesetzt werden kann, innerhalb dieser Leistungen jedoch eine Wahlmöglichkeit besteht. Gutscheine können tatsächlich physisch ausgestellt werden (z. B. für den Bezug von Nahrungsmitteln), sie können aber auch implizit wirken, z. B. durch eine sogenannte «Subjektförderung» im Sozialbereich. Das heisst: Geld fliesst nicht an die anbietende Organisation (das «Objekt», so wie beispielsweise bei einer Subventionierung), sondern an die Bezügerin der Leistung (das «Subjekt»).
Essensvoucher in der Covid-19-Pandemie
Südafrika
Die South African Social Security Agency hat während der Covid-19-Pandemie ein Voucher-System eingeführt, das Personen direkten Zugang zu vom Staat gezahlten Lebensmitteln ermöglicht. Diese Personen dürfen jedoch keine anderen Unterstützungsleistungen beziehen, ansonsten fallen sie aus dem System, das auf den Social Assistance Act gestützt ist. Zudem sind die Voucher nur an definierten Standorten einlösbar, um den direkten Zugang zu sichern.
20.02.2025
Subventionierung
Das Modell der Subventionierung ist eine finanzielle Leistung des Staates an Organisationen oder Private, die – beispielsweise anders als bei einem Leistungsauftrag – grundsätzlich nicht an eine direkte Gegenleistung gebunden ist. Der Staat unterstützt damit finanziell ein bestimmtes Verhalten, das auch ein Unterlassen sein kann.
Landwirtschaftssubventionen
Global
In einer Studie von 2020 hat die OECD festgestellt, dass zwischen 2017 und 2019 für Landwirtschaftssubventionen pro Jahr rund € 469 Mio. ausgegeben wurden. Dies von 54 Staaten (allen OECD- und EU-Staaten sowie 12 Emerging Economies). Das macht eine Subventionierung von rund € 8’685’185 pro Staat pro Jahr, die direkt an Bauern gezahlt werden.
20.02.2025
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